Mit der Föderalen Modernisierungsagenda setzen Bund und Länder den Auftakt zu einer umfassenden Staatsmodernisierung. Das Ziel ist klar: mehr Effizienz, Beschleunigung und Bürokratieabbau – ein Reformanspruch, den die Industrie ausdrücklich begrüßt und unterstützt. Im Rahmen dieser Agenda soll auch der Umgang mit technischen Normen in Bundes- und Landesgesetzen neu bewertet werden. Der BDI hebt hervor, dass Normen einerseits unverzichtbare Orientierung für die Industrie bieten – durch harmonisierte Anforderungen, interoperable Lösungen und effiziente Abläufe – und andererseits eine schlanke, effiziente und technologieneutrale Regulierung ermöglichen. Als technische Infrastruktur der Modernisierung sind Normen daher unentbehrlich. Entsprechend sollte die Überprüfung der Normenverweise mit großer Sorgfalt, in einem gut koordinierten und transparenten Verfahren sowie im engen Austausch mit den Normenanwendern, insbesondere der Industrie, erfolgen.

The New Legislative Framework (NLF) is one of the EU’s most successful and influential regulatory systems. It forms the central regulatory framework for placing industrial products on the EU market and thus constitutes the foundation for the free movement of goods within the European Single Market. However, since its introduction in 2008, the product landscape has changed fundamentally. This opens up the opportunity to modernise the legal framework in a targeted manner—without abandoning its proven core principles—in order to adapt the system to current and future challenges.